Schlagworte

Schlagworte sind prägnante an Emotionen appellierende Aussprüche, die oft als Mittel zur politisch Propaganda (besonders in Wahlzeiten) verwendet werden. Es gibt zwar auch „Schlagworte“ im positiven Sinn, derzeit überwiegen jedoch weltweit politische Gemeinplätze bzw. politische Absichtserklärungen. War das früher anders?

Der Kommentator des „Igler Kommentars“ hat die Endphase des „Zweiten Weltkrieges“ selbst erlebt und sich seit seiner Schulzeit u.a. für Politik besonders interessiert. Nach 1946 ging es zunächst zaghaft, dann zunehmend schneller bergauf. In einer solchen Phase der Geschichte ist es für Politiker deutlich einfacher, Wahlen mit Formulierungen ohne Gemeinplätze zu gewinnen – die schnell wachsende Wirtschaft half der Politik dazu, vieles ihrer Versprechungen leicht umzusetzen - „Absichtserklärungen“ gingen meist in Erfüllung.

Die Parteien hatten damals ideologische Inhalte (im positiven Sinn), d.h. CDU,CSU oder ÖVP hatten christliche Werte und auch die SPD (SPÖ) konnten in gemäßigter Form wieder auf ihre Gründungsthemen zurückgreifen, weil der wiederaufflammende Kapitalismus der Wiederaufbauzeit ein sozialdemokratisches Korrektiv brauchte. FDP und FPÖ hatten als wirtschaftsorientierte Parteien sowieso keine Plausibilitätsprobleme.

Heute sind ideologische Inhalte weitgehend aufgebraucht – alle Parteien verwenden in ihren Wahlversprechungen ähnliche Inhalte wie: Transparenz von Wahlkosten/Spenden, Steuererleichterungen, verbesserte Sozialleistungen, sozialer Wohnungsbau, verbesserte Schulbildung etc. – damit werden Wahlversprechen zu Gemeinplätzen/Schlagworten, denn reale Lösungsvorschläge werden meist nicht mitgeliefert!

Niemand der die Vorzüge von Demokratien kennt, möchte diese Staatsform „abschaffen“, es wird jedoch Zeit, über Veränderungen nachzudenken, weil die zunehmende Politikverdrossenheit dazu führen könnte, dass das Wesen der Demokratie durch mangelnde Wahlbeteiligungen langsam ausgehöhlt wird und Machtmenschen á la Viktor Orbán Regierungen dominieren.

Wie könnten Veränderungen aussehen?

Sich auf die Anfänge des Demokratiegedankens z.B. auf die attische Demokratie, 5. Jahrh v. Chr. zu besinnen, hätte heute keinen Sinn mehr. Athen hatte zu dieser Zeit nur ca. 25.000 Einwohner, aber nur ca. 8000 waren wahlberechtigt, weil Frauen und Sklaven kein Wahlrecht besaßen. Außerdem war die Entwicklung dieser Demokratie keineswegs geradlinig und hatte erst um 500 v. Chr. ihren Höhepunkt mit einem Rat und einer Volksversammlung von 500 Mitgliedern erreicht, die am ehesten einem heutigen Parlament gleichen. Tagesordnung und Beschlussanträge für die Volksversammlung wurden im Rat der 500 festgelegt. Damit kam dem Rat eine entscheidende Funktion im Verfassungsgefüge Athens zu, denn eine Abstimmung in der Volksversammlung war nur möglich, wenn ein Antrag des Rates vorlag.

Unsere Zeit macht aufgrund der Bevölkerungsdichte „repräsentative“ Demokratien erforderlich - aber sind Parteien überhaupt noch notwendig? Wären nicht Expertenregierungen (etwa 3-5 Experten für jedes Ministerium) sinnvoller? Sicherlich – nur wie werden solche Experten ausgesucht und bei Wahlen dem Volk vorgestellt? Das Problem dabei ist, dass ein Großteil der Bevölkerung „Expertise“ gar nicht erkennen und beurteilen kann, deshalb verlässt man sich auf PolitikerInnen, von denen man glaubt, dass sie über diese Expertise (und sei es mit einer Unzahl von Beratern) verfügen.

FACIT: Der Gedanke an Expertenregierungen muss von den seriösen Medien und JournalistInnen erst langsam erarbeitet werden – das dauert sicher eine gewisse Zeit – aber auch die attische Demokratie hat, wie oben erwähnt, relativ lange gebraucht, um zu einem brauchbaren Instrument zu werden, bevor sie nach ca. 100 Jahren durch Gewalteinwirkung von außen (Römer) wieder zerstört wurde. Diese Gefahr ist heute durch die globale Vernetzung der Weltregierungen etwas geringer geworden, deshalb muss die ständige Kommunikation aller zuständigen Gremien (UNO, OSCE etc.) besonders gepflegt werden!

(19.09.2019)

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