Zur Zeit des letzten „Igler Kommentars“ vom 5.6.2019 schien die Welt noch etwas aufgeräumter . . .

Wie so oft „schien“ dies nur so, denn alles was jetzt etwas aus den Fugen geraten ist, war damals in der Weltpolitik genauso „unaufgeräumt“ wie heute – die Medien hatten halt andere Themen in ihren jeweiligen Mittelpunkt gestellt.

Hat sich etwas verändert?

Dass ein kleines Land wie Österreich durch ein Ibiza-Video für weltweite Schlagzeilen sorgte, war durch die Art der Koalition zwischen „schwarz“ (pardon: türkis) und blau für den Kommentator der „Igler-Kommentare“ schon zu Beginn der Koalition voraussehbar, das Wahlergebnis hat aber die Schwächen moderner Demokratien besonders verdeutlicht. Alle Konflikte unserer Welt beruhen auf der gleichen Tatsache, dass es keine „vollkommenen“ Demokratien gibt. Jetzt gibt es das Schlagwort der „roten Linien“.

Waum sind „rote Linien“ ein Schlagwort?

• weil solche Linien beliebig und in jedem Land unterschiedlich, verschiebbar sind.

• weil es zum Wesen einer Demokratie gehört, dass es unterschiedliche Meinungen gibt und der Ausdruck „rote Linie“ eine Art Kampfansage bedeutet, beim Überschreiten, die augenblickliche Regierungskonstellation scheitern zu lassen! 

• Ein Grundfehler aller PolitikerInnen ist, dass im Wahlkampf oft unrealistische Versprechungen gemacht und im Gegensatz dazu, kaum jene Inhalte einer/ihrer Partei glaubhaft vermittelt werden, auf die es wirklich ankommt.

Anm:. Typisches Beispiel dafür war das britische Referendum, ob England die EU verlassen soll oder nicht. Die wirtschaftlichen Folgen und auch die Irlandfrage wurden der Bevölkerung so schlecht kommuniziert, dass der Nachdenkprozess erst ansetzte, als es zu spät war. Die unseligen BREXIT-Debatten innerhalb Englands und mit der EU sollten ein warnendes Beispiel dafür sein, dass andere EU-Staaten zu ähnlichen Fehlentscheidungen tendieren. Bei einem derart komplizierten Demokratie-Konstrukt wird es immer zu ähnlichen Überlegungen in kleinen EU-Staaten kommen, in denen die Bevölkerung mit Entscheidungen (oder Nochnicht-Entscheidungen) unzufrieden ist, weil die eigene persönliche Situation durch die Politik dazu missbraucht wird, „unzufrieden“ zu sein.

Es ist psychologisch erwiesen, dass Unzufriedenheit oft auch empfunden wird, wenn kein wirklicher Grund dazu vorliegt. Diese Tatsache wird von rechtsextremen Gruppierungen oder Parteien gerne missbraucht.

• Wie eingangs erwähnt, gibt es in allen Demokratien nicht nur unterschiedliche Meinungen, sondern auch Unzufriedenheiten - wer das nicht wahrhaben will, sollte seinen Wohnsitz in eine x-beliebige Diktatur verlegen.

FACIT: Die Frage, ob es „bessere“ oder „schlechtere“ Demokratien gibt, soll an dieser Stelle nicht erörtert werden. Die Frage ist selbstverständlich erlaubt, der „Igler Kommentar“ wird sich deshalb demnächst mit diesem komplexen Thema befassen. Bis dahin kann nur empfohlen werden, das Weltgeschehen aus möglichst vielen Perspektiven zu betrachten und sich nicht nur auf seine „Hauszeitung“ und die TV-Nachrichten zu verlassen. Auch die besten JournalistInnen und TV-ModeratorInnen sind von ihren Arbeitgebern/ Chefredaktionen abhängig.

(07.07.2019)

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