Politikverdrossenheit wird größer

Der Kommentator der Igler Reflexe hat sich wieder lange nicht gemeldet, obwohl es neue Themen gibt, wobei weiterhin versucht wird, bereichsübergreifend darüber zu schreiben. Fast überall gab es Wahlen, welche die Politiker benützten, um sich auch in der Zukunft selbst positiv darzustellen Wenn man die Vergangenheit ein bisschen Revue passieren lässt, blieb außer Vorsätzen nicht viel übrig und das fällt sogar nicht nur „Gebildeten“, sondern zunehmend auch der breiten Masse auf, sodass die schon länger beobachtete Politikverdrossenheit immer stärker zunimmt. Das wird die Wahlbeteiligung bei zukünftigen Wahlen weiter sinken lassen.

Zwei Tatsachen sind weiterhin zu beobachten:

1). Innerhalb der einzelnen Parteien wird der Ton immer rauer, sodass die Zeit für echte Regierungsarbeit wegen der Querelen innerhalb der eigenen Reihen leidet.

2). Viele wichtigen Themen treten in den Hintergrund (siehe unten) – man streitet sich über Corona-Strategien und die Beschaffung von Impfstoffen gegen Coronaviren und Mutanten, und das obwohl die meisten Regierungsmitglieder (einschließlich der Gesundheitsministerien) nur wenig Ahnung über diese Erkrankung haben und selbst die meisten „ExpertInnen“ noch weitgehend im Dunklen tappen, weil es noch keine wirklich objektiven Daten gibt.

         Selbstverständlich müssen sich unsere Politiker mit dem Thema „Corona“ beschäftigen, aber nur im offenen Discours und nicht unter parteipolitischen Aspekten, sondern nach der jeweiligen Faktenlage unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen, die aus den Verfassungen der einzelnen Länder vorgegeben sind.

Die Haupthemen aller westlich orientierten Regierungen werden weiterhin bleiben:

• Erhaltung der Arbeitsplätze und der Löhne
• Erhaltung oder sogar Verbesserung der Meinungsfreiheit
• Persönliche Einflussnahme auf Regierungsmaßnahmen durch Erleichterung von Volksbegehren
• Größere Einigkeit unter den Regierungsmitgliedern und auch innerhalb der einzelnen Parteien
• Und zusätzlich auf unbestimmte Zeit: aktivere und schnellere Maßnahmen bei der Bekämpfung der Corona-Erkrankung

Neu für die Weltpolitik ist, dass der jetzige Präsident der USA Joe Biden die Ziele der westlichen Industrieländer mitträgt und sich auch aktiv für die Umweltpolitik einsetzt. Er tut das natürlich auch zur Sicherung der Arbeitsplätze im eigenen Land und weil ein wichtiger Handelspartner der USA (England und Schottland) durch den Austritt aus der EU alle Verhandlungen mit den westlichen Industrie Ländern der EU jetzt etwas komplizierter geworden sind. Auch seine Bemühungen in Israel und im gesamten Nahen Osten sind lobenswert. Trotzdem wird es auch den USA nicht gelingen, diese schon immer instabile Region schnell zu stabilisieren, weil diese Länder nicht den mühsamen geschichtlichen Hintergrund haben wie Europa. Das Verhältnis der USA zu Russland und den asiatischen Ländern ist zurzeit noch nicht abschätzbar.

FACIT: Die Weltpolitik bleibt weiterhin kompliziert und daher wird die Politikverdrossenheit in Zukunft eher ansteigen als abnehmen.

(10.07.2021)

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