Die Weltpolitik bleibt weiterhin kompliziert oder wird vermutlich noch komplizierter werden.

 

Der Kommentator der „Igler Reflexe“ hat sich wieder lange nicht mehr gemeldet. Fast überall gab es Wahlen, die von PolitikerInnen benützt wurden, um sich auch in der Zukunft selbst positiv darzustellen. Wenn man die Vergangenheit ein bisschen Revue passieren lässt, blieb außer Vorsätzen leider meist nicht viel übrig. Das fällt nicht nur „Gebildeten/Interessierten“, sondern zunehmend auch der breiten Masse auf, sodass die schon länger beobachtete Politikverdrossenheit weiter zunehmen wird und die Wahlbeteiligung bei zukünftigen Wahlen sicherlich weiter sinkt – hoffentlich nicht so weit, dass dadurch ein guter Boden für „Diktatoren“ resultiert.

 

1). Viele wichtigen Themen treten in den Hintergrund (siehe unten) – man streitet sich über Corona-Strategien, obwohl die Beschaffung von Impfstoffen gegen Coronaviren und Mutanten gesichert scheint. Die Regierungsmitglieder (einschließlich der Gesundheitsministerien) haben allerdings meist nur wenig Ahnung über diese Erkrankung und selbst die viele „ExpertInnen“ tappen noch weitgehend im Dunklen und ziehen es vor, mit mathematischen Modellen zu arbeiten, weil es noch keine wirklich objektiven Daten gibt. Das Coronavirus lässt schon jetzt den Schluss zu, dass dessen Mutationsfähigkeit weiterhin für Überraschungen sorgen wird und das eventuell sogar ein neuer Typ entstehen könnte, der mit den bisher bekannten Impfstoffen überhaupt nicht mehr bekämpfbar ist. Niemand weiß das, weil es eine Pandemie dieses Ausmaßes bisher noch nicht gab und weil die weltweite Verbreitung durch Geschäfts- und Urlaubreisen auch Menschen treffen kann, deren Immunsystem stark von den Vorstellungen, die wir darüber haben, abweicht.

 

         Selbstverständlich müssen sich auch unsere Politiker mit dem Thema „Corona“ beschäftigen, aber bitte nicht unter parteipolitischen Aspekten, sondern nach der jeweiligen Faktenlage und unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen, die aus den Verfassungen der einzelnen Länder vorgegeben sind. Vielleicht wird es sogar notwendig, unsere bisher bewährten Verfassungen stärker zu verändern, als dies nach Meinung der zuständigen Verfassungsjuristen bisher vorstellbar ist.

 

2)      In wichtigen Ländern Europas fanden Wahlen statt, die noch nicht kommentiert werden sollten, da besonders die Wahl in Deutschland besonders schwierig beurteilbar ist und es zu langen (vielleicht ungewohnten) Koalitionen kommen kann.   

 

3). Die Haupthemen aller westlich orientierten Regierungen werden trotzdem weiterhin bleiben:

  • Erhaltung der Arbeitsplätze und der Löhne
  • Erhaltung oder sogar Verbesserung der Meinungsfreiheit
  • Persönliche Einflussnahme auf Regierungsmaßnahmen durch Erleichterung von Volksbegehren.
  • Größere Einigkeit unter den Regierungsmitgliedern und auch innerhalb der einzelnen Parteien.
  • Und zusätzlich auf unbestimmte Zeit: aktivere und schnellere Maßnahmen bei der Bekämpfung der Corona-Erkrankung. Dies wird allerdings eine Herausforderung, von der derzeit niemand weiß, ob und wie diese gelingen wird, weil es eine Pandemie dieses Ausmaßes in der wissenschaftlich überschaubaren Zeit bisher noch nicht gab.

Neu für die Weltpolitik ist, dass der jetzige Präsident der USA Joe Biden die Ziele der westlichen Industrieländer mitträgt und sich auch aktiv für die Umweltpolitik einsetzt. Er tut das natürlich auch zur Sicherung der Arbeitsplätze im eigenen Land und weil ein wichtiger Handelspartner der USA (England und Schottland) durch den Austritt aus der EU alle Verhandlungen mit den westlichen Industrie Ländern der EU jetzt komplizierter geworden ist. Ob seine Bemühungen in Israel und im gesamten Nahen Osten erfolgreich sind, steht noch nicht fest Es wird auch den USA nicht gelingen, diese schon immer instabile Region schnell zu stabilisieren, weil diese Länder nicht den mühsamen geschichtlichen Hintergrund wie Europa haben. Das zukünftige Verhältnis der USA zu Russland und den asiatischen Ländern ist zurzeit auch noch nicht abschätzbar.

 

FACIT: Die Weltpolitik bleibt weiterhin kompliziert oder wird möglicherweise noch komplizierter werden, daher wird die Politikverdrossenheit in Zukunft eher ansteigen als abnehmen, umso mehr als innerhalb der Regierungsländer selbst in Ländern mit geschichtlich bekanntem Hintergrund der Umgangston in den Parlamenten und sogar innerhalb der einzelnen Parteien immer rauer wird, sodass eine echte Regierungsarbeit fast unmöglich erscheint. Wie werden sich die neuen Demokratien in unterentwickelten Ländern ohne unseren geschichtlichen Hintergrund entwickeln?

 

2. Oktober 2021

 

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